Archiv des Autors: Michael Will

Droht eine arbeitgeberseitige Kündigung und kann der Arbeitnehmer durch eine Aufhebungsvereinbarung Ansprüche auf eine Abfindung erwerben, so kann ein wichtiger Grund i. S. d. § 144 I1 SGB III gegeben sein mit der Folge, dass eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe nicht … Weiterlesen →

Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zur Lohnpfändung getroffen, das die bisherige Berechnung des pfändbaren Einkommens umstellt. Die neue Methode kann sich stark auf die Höhe des pfändbaren Betrags auswirken. Bisher ging das BAG von der sog. Bruttomethode aus, hat aber … Weiterlesen →

Wurde zuvor kein Konsultationsverfahren nach § 17 Abs. 2 KSchG durchgeführt, ist eine im Rahmen einer Massenentlassung ausgesprochene Kündigung – unabhängig von dem Erfordernis einer ordnungsgemäßen Anzeige bei der Agentur für Arbeit nach § 17 Abs. 1 und 3 KSchG … Weiterlesen →

Eine auf dem Merkmal der Behinderung beruhende mittelbare Benachteiligung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes liegt BAG nicht vor, wenn sich die Höhe der Sozialplanabfindung für rentennahe Arbeitnehmer nach der Bezugsmöglichkeit einer vorgezogenen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit richtet und schwerbehinderte Arbeitnehmer die … Weiterlesen →

Es ist keine Altersdiskriminierung, wenn eine Sozialplanabfindung grundsätzlich nach der Formel Bruttomonatsvergütung x Betriebszugehörigkeit x Faktor ermittelt wird, Arbeitnehmer nach vollendetem 62. Lebensjahr aber nur eine Abfindung von zwei Bruttomonatsverdiensten erhalten. Hinweis von Thomas Winzer: Mit dem Urteil bestätigt das … Weiterlesen →

Eine Kündigung muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung muss erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden soll. Regelmäßig genügt hierfür die Angabe des Kündigungstermins oder der Kündigungsfrist. Ausreichend ist laut Bundesarbeitsgericht aber auch ein Hinweis auf … Weiterlesen →